1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Buchungen und sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen der SprachBrücke Berlin GmbH, SprachBrücke DaF Akademie, Bahnhofstraße 17, 10115 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Teilnehmende“ oder „Kunden“) im Zusammenhang mit den angebotenen Deutsch-als-Fremdsprache-(DaF)-Leistungen.

Mit der Anmeldung zu einem Kurs, der Bestätigung einer Buchung, der Nutzung digitaler oder analoger Unterrichtsangebote oder der Inanspruchnahme sonstiger Leistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

Das Angebot des Anbieters richtet sich insbesondere an Privatpersonen, Unternehmen sowie Institutionen, die Deutschkurse und sprachbezogene Bildungsleistungen in Anspruch nehmen möchten.

2. Umfang der Leistungen

Die SprachBrücke Berlin GmbH bietet insbesondere folgende Leistungen an:

• Deutschkurse für Anfänger bis Fortgeschrittene,
• Intensivkurse für Alltag, Studium und Beruf,
• Prüfungsvorbereitung für telc, Goethe und TestDaF,
• Einzelunterricht und Kleingruppenunterricht,
• Firmenkurse für internationale Teams,
• Aussprachetraining und Konversationskurse,
• Integrationstrainings mit Schwerpunkt auf Alltagssprache.

Art, Umfang, Dauer, Ort, Termin, Unterrichtsformat, Lernziel und Preis der jeweiligen Leistung ergeben sich aus der konkreten Kursbeschreibung, dem individuellen Angebot, der Buchungsbestätigung oder einer sonstigen vertraglichen Vereinbarung.

Der Anbieter ist berechtigt, den Unterricht durch qualifiziertes Lehrpersonal oder durch gleichwertig qualifizierte Vertretungen durchführen zu lassen. Soweit didaktisch erforderlich oder organisatorisch sinnvoll, kann der Anbieter Unterricht in Präsenz, online oder in hybrider Form anbieten.

Ein bestimmter Lernerfolg, insbesondere das Bestehen externer Prüfungen, wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Im Übrigen handelt es sich um Dienstleistungen im Sinne des deutschen Vertragsrechts.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Teilnehmende verpflichten sich, alle für die Durchführung des Kurses erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen, insbesondere zu Kontakt-, Rechnungs- und gegebenenfalls Aufenthaltsdaten.

Teilnehmende haben die Kursordnung, organisatorische Hinweise, Sicherheitsanweisungen sowie die Weisungen des Lehrpersonals zu beachten. Sie sind verpflichtet, pünktlich zu erscheinen und aktiv sowie störungsfrei am Unterricht teilzunehmen.

Teilnehmende haben dafür Sorge zu tragen, dass sie die technischen Voraussetzungen für Online-Unterricht erfüllen, insbesondere eine stabile Internetverbindung, geeignete Endgeräte, Audio- und Videofunktionen sowie eine ruhige Lernumgebung.

Die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Weitergabe von Unterrichtsmaterialien, Aufzeichnungen oder Zugängen an Dritte ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

Die Teilnehmenden dürfen den Unterricht, andere Teilnehmende, Lehrkräfte oder Mitarbeitende des Anbieters nicht belästigen, diskriminieren, bedrohen oder in sonstiger Weise beeinträchtigen. Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmende bei erheblichen Verstößen vorübergehend oder dauerhaft von der Teilnahme auszuschließen; weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

Bei Firmenkursen verpflichtet sich der Auftraggeber, die Teilnehmenden rechtzeitig zu informieren, deren Teilnahme organisatorisch sicherzustellen und etwaige interne Zugangs- oder Verhaltensregeln mitzuteilen.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Die Vergütung ist, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde, spätestens vor Kursbeginn ohne Abzug fällig. Der Anbieter ist berechtigt, Teilnehmern die Kursteilnahme von der vollständigen Zahlung abhängig zu machen.

Zahlungsarten, Fälligkeiten und etwaige Ratenzahlungsvereinbarungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot, der Rechnung oder der Buchungsbestätigung. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie Mahnkosten nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu verlangen.

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.

Für den Fall, dass Dritte, etwa Arbeitgeber oder öffentliche Stellen, die Zahlung übernehmen, bleibt der buchende Kunde gegenüber der SprachBrücke Berlin GmbH bis zur vollständigen Begleichung der Forderung grundsätzlich zahlungspflichtig, sofern keine ausdrückliche Schuldanerkennung des Dritten vorliegt.

5. Stornierung und Erstattungsbedingungen

Stornierungen, Umbuchungen oder Kündigungen bedürfen mindestens der Textform, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Erklärung beim Anbieter.

Für reguläre Kurse gilt, sofern im Angebot nichts Abweichendes geregelt ist, folgende Stornierungsregelung:

• Bis 14 Kalendertage vor Kursbeginn: kostenfreie Stornierung,
• Bis 7 Kalendertage vor Kursbeginn: 50 % der Kursgebühr,
• Weniger als 7 Kalendertage vor Kursbeginn oder nach Kursbeginn: 100 % der Kursgebühr.

Bei Einzelunterricht und kurzfristig gebuchten Intensivformaten kann eine gesonderte, abweichende Regelung im Angebot oder in der Buchungsbestätigung vereinbart werden. Diese geht im Kollisionsfall vor.

Bei Firmenkursen gelten die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Stornierungs- und Kündigungsfristen. Bereits erbrachte Leistungen, reservierte Lehrkapazitäten sowie angefallene Organisations- und Materialkosten sind in jedem Fall zu vergüten, soweit gesetzlich zulässig.

Ein Anspruch auf Erstattung besteht nicht, wenn der Kunde aus Gründen, die in seiner Sphäre liegen, am Kurs nicht teilnimmt. Gesetzliche Rechte, insbesondere bei Mängeln der Leistung, bleiben unberührt.

Gesetzliche Widerrufsrechte für Verbraucher bleiben, soweit anwendbar, unberührt. Der Anbieter wird Verbraucher im Rahmen des Vertragsschlusses gesondert über ein etwaiges Widerrufsrecht informieren, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

6. Haftungsbeschränkung

Die SprachBrücke Berlin GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Anbieters der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Haftungstatbestände entgegenstehen.

Der Anbieter haftet nicht für Leistungsstörungen aufgrund fehlender technischer Voraussetzungen auf Seiten des Kunden, unzureichender Mitwirkung, höherer Gewalt oder durch den Kunden verursachter Unterbrechungen, soweit der Anbieter diese nicht zu vertreten hat.

Eine Haftung für den Erfolg externer Prüfungen, behördlicher Entscheidungen, Visa- oder Aufenthaltsfragen sowie für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle vom Anbieter bereitgestellten Unterlagen, Konzepte, Präsentationen, Arbeitsblätter, Audio- und Videodateien, Online-Inhalte, Plattformzugänge, Marken, Logos und sonstigen Materialien sind urheberrechtlich und gegebenenfalls durch weitere Schutzrechte geschützt.

Der Kunde erhält ausschließlich ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung im Rahmen der gebuchten Leistung. Eine weitergehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Weitergabe oder kommerzielle Verwertung, ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.

Aufzeichnungen von Unterrichtseinheiten, Screenshots, Mitschnitte oder die Nutzung von Inhalten für eigene Lehrzwecke oder zur Veröffentlichung im Internet sind nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Anbieters und gegebenenfalls der betroffenen Personen erlaubt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die SprachBrücke Berlin GmbH verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden ausschließlich im Einklang mit den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist, eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder eine Einwilligung vorliegt.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer, Empfängern und etwaigen Auftragsverarbeitern ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters. Soweit Online-Unterricht oder digitale Tools eingesetzt werden, können dabei dienstleistungsbedingt technische Dienstleister eingebunden sein.

Der Kunde verpflichtet sich, bei der Teilnahme am Online-Unterricht die Persönlichkeitsrechte anderer Teilnehmender zu achten und keine personenbezogenen Daten ohne Rechtsgrundlage weiterzugeben.

9. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung vertraglicher Pflichten, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Epidemien, Pandemien, behördliche Anordnungen, Krieg, Terrorismus, Streik, Aussperrung, erhebliche Störungen der Energie- oder Telekommunikationsversorgung sowie vergleichbare unvorhersehbare Ereignisse.

Für die Dauer der Behinderung sind die betroffenen Leistungspflichten ausgesetzt. Der Anbieter wird sich bemühen, Ersatztermine oder zumutbare Alternativen anzubieten, soweit dies organisatorisch und rechtlich möglich ist.

10. Änderungen der Bedingungen

Die SprachBrücke Berlin GmbH ist berechtigt, diese AGB zu ändern, soweit dies aufgrund geänderter Rechtslage, technischer Entwicklungen, Marktverhältnisse oder zur Anpassung der Leistungen erforderlich ist und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

Änderungen werden dem Kunden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen, sofern der Anbieter den Kunden in der Mitteilung hierauf ausdrücklich hingewiesen hat. Auf das Widerspruchsrecht und die Frist wird gesondert hingewiesen.

Änderungen, die wesentliche Vertragspflichten oder bereits vereinbarte Hauptleistungspflichten betreffen, bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden, soweit gesetzlich erforderlich.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates berührt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Berlin, soweit gesetzlich zulässig.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

SprachBrücke Berlin GmbH
SprachBrücke DaF Akademie
Bahnhofstraße 17
10115 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 78492615

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nichtigen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Dies gilt entsprechend für etwaige Regelungslücken.

Die Parteien werden im Falle einer solchen Unwirksamkeit eine wirksame Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.